Gemeinsam Armut bekämpfen

Armutsbekämpfung müsse eine gemeinsame Aufgabe der G20 werden, sagte Außenminister Gabriel beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Bonn. Krisenprävention, nachhaltige Entwicklung und die Zusammenarbeit mit Afrika sollen stärker in den Mittelpunkt rücken.

Die Außenminister der G20 sprachen in Bonn auch über Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit.Foto: Grabowsky/photothek.net
“Gestaltung globaler Ordnung – Außenpolitik jenseits des Krisenmanagements” – so lautete das Motto des G20-Außenministertreffens in Bonn. Mit seinen G20-Amtskollegen erörterte Außenminister Sigmar Gabriel, wie globale Krisen verhindert werden können, noch bevor sie entstehen.
Das Außenministertreffen ist das zweite Fachministertreffen im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft. Bereits im Januar sind die Agrarminister zusammengekommen. Im kommenden Monat treffen sich die Finanzminister. Die Fachministertreffen dienen auch der Vorbereitung des G20-Gipfels der Staats- und Regierungschefs, der am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfinden wird.
Besondere Verantwortung für die Welt
Bereits vor dem Treffen der Außenminister betonte Gabriel, dass kein Staat “die großen internationalen Probleme unserer Zeit alleine angehen” könne. “Terrorismus, Wasserknappheit, Klimawandel, Flucht, Vertreibung und humanitäre Notlagen lassen sich nicht durch Abschottung bekämpfen, sondern durch Kooperation und gemeinsame Strategien”, so der Minister.
Die G20 stehen für rund zwei Drittel der Weltbevölkerung, vier Fünftel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und drei Viertel des Welthandels. Daher tragen die G20 eine besondere Verantwortung, sagte Gabriel. Gemeinsam müssten sich die G20 den grundlegenden Ursachen von Konflikten und den Möglichkeiten friedlicher Krisenprävention und Konfliktbeilegung widmen.
Klassische Sicherheitspolitik reicht nicht
Die Armutsbekämpfung, so Gabriel, sei für die Teilnehmer vorrangiges Ziel gewesen. Dabei sei deutlich geworden, dass “wir nirgendwo auf der Welt Frieden und Stabilität alleine durch die klassischen Instrumente der Sicherheitspolitik oder gar der Erhöhung von Verteidigungsetats bekommen werden”.
Im Kern werde es darauf ankommen, dass die Staatengemeinschaft zusammenarbeite, damit Menschen nicht wegen Armut oder Kriegen ihr Land verlassen müssten, sondern vor Ort Perspektiven für ein besseres Leben bekommen.Wegen dieser Überlegungen habe der “Zusammenhang zwischen Entwicklungszusammenarbeit, wirtschaftlichem Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit” dabei im Mittelpunkt der Diskussion der Außenminister gestanden.
Um eine stabile Weltordnung zu schaffen, sagte Gabriel, bedürfe es der “Zusammenarbeit bei Themen wie Klimawandel, Terrorismus und Flucht und Migration. Diese könnten “nur durch multilaterale Zusammenarbeit und Offenheit bewältigt werden, statt sich in nationale Schneckenhäuser und Wagenburgen zurückzuziehen”.
Schwerpunkt Afrika
Deutschland habe der Entwicklung des afrikanischen Kontinents schon während seiner G7-Präsidentschaft im Jahr 2015 einen zentralen Stellenwert eingeräumt, sagte Gabriel in der Abschluss-Pressekonferenz.
Im Rahmen seiner G20-Präsidentschaft werde Deutschland im Juni eine Konferenz durchführen, die ganz dem Thema “Partnerschaft mit Afrika” gewidmet sein werde. Afrika, so hob der Außenminister hervor, stehe vor vielen Herausforderungen, sei aber auch “ein Kontinent der Chancen und der Zukunft”.

Freitag, 17. Februar 2017